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Kerstin Kassner

Danke! - Kleine Erfolge seit der Bundestagswahl

Seit der letzten Bundestagswahl ist fast ein Jahr vergangen. Die Zeit war ereignisreich und verging schnell. Wir erlebten die mühsamste Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik und anschließend einen Beinahebruch der gerade erst geschlossenen Koalition. Als Opposition nutzte die Linksfraktion die Zeit um eigene Position in das Bewusstsein der Öffentlichkeit zu rücken und die – wacklige – Regierung zu kontrollieren und zu fordern.

Das ist uns insgesamt gut gelungen. Auch konnten wir einige kleine Erfolge erringen. So gibt es inzwischen endlich einen Kommunalausschuss im Deutschen Bundestag. Die Forderung danach hat DIE LINKE seit 2005 erhoben. Union und SPD haben sich lange dagegen gewehrt, aber ihren Widerstand nun aufgegeben. Endlich haben wir einen vollwertigen Ausschuss mit Selbstbefassungsrecht und können die Anliegen der Kommunen deutlich gegenüber der Bundesregierung vertreten.

Sehr gefreut habe ich mich auch darüber, dass es in den Haushaltsverhandlungen gelungen ist Mittel für das Bildungs- und Dokumentationszentrum in Prora einzustellen. Damit ist für die Arbeit dort ein wichtiger Schritt gelungen. In der Tourismuspolitik ist auch in den vergangenen Monaten das Kinder- und Jugendreisen mein Schwerpunkt geblieben. Gemeinsam mit Vertretern der Tourismuswirtschaft habe ich mich an die Kultusminister der Länder gewandt um die Schulfahrtenerlasse der Bundesländer anzugleichen. Das Ziel ist es, jedem Kind wenigstens eine Reise mit der Klasse während seiner Schulzeit zu ermöglichen. Es zeigt sich: Links wirkt – trotz Chaostagen bei den „staatstragenden“ Parteien!