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Pessemitteilungen

DIE LINKE. verurteilt Drohungen gegen Titus Schüller

Titus Schüller, für DIE LINKE. Mitglied des Stadtrats in Nürnberg, hat von Unbekannten Morddrohungen erhalten. Kerstin Kassner, kommunalpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag und Tobias Bank, Mitglied des Parteivorstands und des Sprecherrats der Bundesarbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der Partei DIE LINKE., verurteilen die feigen Drohungen: „Wir sind erschüttert über die Morddrohungen und erklären uns solidarisch mit Titus Schüller. Seit vielen Jahren engagiert er sich... Weiterlesen


Bürgerrat für eine bessere Klimapolitik

Am Montag beriet der Petitionsausschuss in einer öffentlichen Sitzung eine von 70.000 Menschen unterstützte Petition, mit der die Einführung eines Bürgerrats zur Klimapolitik gefordert wird. „Ich unterstütze das Anliegen der Petenten. Bürgerbeteiligung macht politische Prozesse transparenter und erhöht die Akzeptanz von politischen Entscheidungen.“, sagt Kerstin Kassner, Obfrau der Linksfraktion im Petitionsausschuss. „Die „Profis“ haben beim Klimaschutz bisher nicht viel bewegt. Es wird Zeit... Weiterlesen


Zu wenig für die Kommunen bei der Erneuerung des EEG

„Die Beteiligung der Standortkommunen an den Erträgen der Ökostrombetreiber ist deutlich zu niedrig. Hier wäre mehr möglich gewesen“, sagt Kerstin Kassner, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. „Nur 0,2 Cent pro Kilowattstunde sind zu wenig um die Akzeptanz in der Bevölkerung spürbar zu erhöhen. Das Doppelte wäre ein sinnvoller Betrag gewesen. Zudem ist man von einer zwingend zu leistenden Abgabe im Referentenentwurf zu einer KANN-Bestimmung im finalen Gesetzestext... Weiterlesen


Kreative Ideen sind gefragt! Aktive Unterstützung der Tourismusbranche

Die Pandemie hält die Welt seit mittlerweile neun Monaten fest im Griff. Alle Branchen sind betroffen. Besonders schwer trifft es in Zeiten, in denen Reisen generell nicht möglich sind und alle gastronomischen und Beherbergungsbetriebe geschlossen sind, Tourismus und Gastronomie. Eine schwer geschlagene Branche, die der Krise voller Mut und Kreativität begegnet. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen aus der Tourismuspolitik in den Ländern sammeln wir Ideen direkt aus der... Weiterlesen


Eva Schreiber, MdB

Petitionsausschuss: Patientenentschädigung, Härtefallfonds und die Beweislastumkehr bei Behandlungsfehlern

Horst Glanzer, ehemaliger Polizist, kämpft hartnäckig für Gesetzesänderungen für mehr Gerechtigkeit. Selbst 2003 schwer erkrankt, musste er 11 Wochen auf die Zusage seiner Versicherung warten, dass sie die Kosten der Behandlung in einer Klinik übernimmt. In diesen zwei Monaten hat die Krankheit seinen Körper schwer geschädigt. Die Behandlung gelingt, aber es bleiben Schäden zurück. Deshalb schaltet Glanzer die Gerichte ein. Auch der Richter nimmt an, dass die Versicherung durch die lange... Weiterlesen


Einzelhandel nutzt Pandemie zu Lohndumping

Mitarbeiter in deutschen Supermärkten haben in diesem Jahr weniger verdient als im Vorjahr. Das zeigen Zahlen des Statistischen Bundesamtes, die von der Bundestagsfraktion Die Linke abgefragt wurden. Kerstin Kassner kritisiert das scharf: „In Krisenzeiten wirft das kein gutes Licht auf die Einzelhandelsketten. Es kann nicht sein, dass sich Eigentümer von Aldi, Lidl, Rewe und Edeka in der Corona-Krise die Taschen vollhauen und bei den Verkäuferinnen und Verkäufern, die täglich am Anschlag... Weiterlesen


Petitionsübergabe im Bundestag:

Heute haben die Obfrau der Linksfraktion, Kerstin Kassner und der Vorsitzende des Petitionsausschusses die Petition „Mehr wert als ein Danke“ entgegengenommen. Die Petenten – ein Zusammenschluss aus über 100 Organisationen – fordern bessere Arbeitsbedingungen, gerechten Lohn und mehr Wertschätzung für Pflege- und Gesundheitsberufe. Im Umgang mit dieser Petition kann das Parlament zeigen, dass es für diese Berufstätigen mehr übrig hat als Applaus – der nichts kostet. DIE LINKE. unterstützt die... Weiterlesen