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Redebeiträge im Deutschen Bundestag

Redebeitrag zum Antrag „Kommunen stärken ‒ Kommunalisierung und Rekommunalisierung unterstützen“

In den neunziger Jahren und in der Zeit um die Jahrtausendwende wurden zahlreiche Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge im kommunalen Bereich privatisiert. Unter den bürgerlichen politischen Kräften (auch und besonders in der SPD) herrschte eine enorme Privatisierungseuphorie. Die öffentliche Hand sei ineffektiv und träge. Demgegenüber sollte... Weiterlesen


Rede zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes und zur Änderung weiterer Gesetze

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines „Gesetzes zur Änderung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes und zur Änderung weiterer Gesetze“ Drucksache 18/9231 Die finanzielle Lage der Kommunen in Deutschland ist insgesamt sehr angespannt. Es gibt für viele Kommunen im ganzen Land kaum noch Möglichkeiten... Weiterlesen


Arbeit im Petitionsausschuss ist ein Spiegelbild der Sorgen und Probleme der Bürgerinnen und Bürger

Rede von Kerstin Kassner, Obfrau im Petitionsausschuss für die Fraktion DIE LINKE, im Plenum des Deutschen Bundestages zum Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses "Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag - Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2015". Weiterlesen


Massenpetition sofort umsetzen - Hartz-IV-Sanktionen abschaffen

Persönliche schriftliche Erklärungen von Kerstin Kassner nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum Tagesordnungspunkt 26f: Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 289 zu Petitionen Drucksache 18/8092 In dieser Sammelübersicht sind die Eingaben betreffend das Arbeitslosengeld II... Weiterlesen


DIE LINKE fordert umfassendes Integrationskonzept

Rede von Kerstin Kassner, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, zum Antrag von Bündnis 90/ Die Grünen mit dem Titel "Integration ist gelebte Demokratie und stärkt den sozialen Zusammenhalt" (Drs.-Nr. 18/7651) in erster Lesung. Weiterlesen


Innovative Vorhaben in der Alpenregion im Rahmen der Alpenkonvention voranbringen

Rede im Deutschen Bundestag zu den Anträgen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD"Die Alpen – Vielfalt in Europa" – Ziele der Alpenkonvention voranbringen und nachhaltig gestalten" (Drucksache 18/6187) sowie des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN"Tourismusprotokoll der Alpenkonvention umsetzen – Wintertourismus nachhaltig gestalten" (Drucksache 18/4816) Weiterlesen


Kerstin Kassner

Bund muss Spaltung Deutschlands in arme und reiche Kommunen endlich wirksam überwinden

Rede von Kerstin Kassner, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum Antrag der Fraktion der CDU/CSU und der Fraktion der SPD mit dem Titel "Für gleichwertige Lebensverhältnisse - Kommunalfreundliche Politik des Bundes konsequent fortsetzen" (Drucksache 18/6062) und des Antrages der Fraktion DIE LINKE. mit dem Titel "Kommunen von den Kosten für bauliche Maßnahmen an Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen befreien" (Drucksache 18/3051) und des Antrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit dem Titel "Dauerhafte und strukturelle Entlastungen für Kommunen in Not" (Drucksache 18/6069) und anderer Anträge. Weiterlesen


Petitonsausschuss 2014: Parcoursritt durch alle Politikfelder

Rede von Kerstin Kassner, im Plenum des Deutschen Bundestages, Obfrau im Petitionsausschuss für die Fraktion DIE LINKE, zum Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2014. Weiterlesen


Mitspracherecht der Kommunen stärken

Erste Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE mit dem Titel "Verbindliches Mitwirkungsrecht für Kommunen bei der Erarbeitung von Gesetzentwürfen und Verordnungen sowie im Gesetzgebungsverfahren" (Drucksache 18/3413) im Plenum des Deutschcen Bundestages. Weiterlesen


Kulturtourismus auch im ländlichen Raum stärken - Kommunen besser fördern

Kerstin Kassner (DIE LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Kulturtourismus steckt in der Tat viel Musik; er hat viel Potenzial. Deshalb war es mir in meiner Zeit als Landrätin auf Rügen sehr wichtig, alle Möglichkeiten zu nutzen, um die Wertschöpfung im Rahmen des Tourismus zu erhöhen. Wir auf der Insel Rügen... Weiterlesen