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Redebeiträge im Deutschen Bundestag

"Mehr Mut für den Tourismus"

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Berg kreißte – lange, ziemlich lange – und gebar leider nur ein Mäuslein. – Die von der Bundesregierung vorgestellte Tourismusstrategie richtet sich sehr einseitig an den Bedürfnissen der Tourismuswirtschaft aus. Ökologische und soziale Aspekte spielen im Dreiklang Fachkräftemangel,... Weiterlesen


Der Petitionsausschuss als Anwalt der Bürgerinnen und Bürger

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger hier im Saal und am Fernseher zu Hause! Das ist auch eine Informationsveranstaltung für Sie. Wir sollten hier im Parlament viel öfter über die Möglichkeiten des Petitionswesens sprechen. (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der... Weiterlesen


Reisen bildet

Guten Morgen, liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Fraktion möchte mit diesem Antrag eine Ergänzung zu den sich bereits in Arbeit befindenden Teilen der Tourismusstrategie liefern. Wir möchten, dass ein besonderer Schwerpunkt auf Kinder- und Jugendreisen gelegt wird. Das ist bis jetzt mit keinem Wort angesprochen worden.... Weiterlesen


"Kommunen dürfen nicht zu Kostgängern des Bundes werden"

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Leistungen der Kommunen sind ohne Zweifel ein starker Faktor unserer Demokratie. In den Städten und Dörfern findet unser tägliches Leben statt; hier werden Lösungen für aktuelle Probleme gefunden. Auf die Frage im Zusammenhang mit den Geflüchteten wurden und werden unkonventionelle... Weiterlesen


"Probleme mit "Urlaubssteuer" endlich lösen"

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Besucherinnen und Besucher! Die gewerbesteuerliche Hinzurechnung ist ein wichtiges Thema, mit dem wir uns in den letzten vier Jahren immer wieder beschäftigt haben. Ehrlich gesagt, macht es mich wütend, dass wir das in der 19. Legislaturperiode immer noch tun müssen. Ich nenne... Weiterlesen


Redebeitrag zum Antrag „Kommunen stärken ‒ Kommunalisierung und Rekommunalisierung unterstützen“

In den neunziger Jahren und in der Zeit um die Jahrtausendwende wurden zahlreiche Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge im kommunalen Bereich privatisiert. Unter den bürgerlichen politischen Kräften (auch und besonders in der SPD) herrschte eine enorme Privatisierungseuphorie. Die öffentliche Hand sei ineffektiv und träge. Demgegenüber sollte... Weiterlesen


Rede zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes und zur Änderung weiterer Gesetze

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines „Gesetzes zur Änderung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes und zur Änderung weiterer Gesetze“ Drucksache 18/9231 Die finanzielle Lage der Kommunen in Deutschland ist insgesamt sehr angespannt. Es gibt für viele Kommunen im ganzen Land kaum noch Möglichkeiten... Weiterlesen


Arbeit im Petitionsausschuss ist ein Spiegelbild der Sorgen und Probleme der Bürgerinnen und Bürger

Rede von Kerstin Kassner, Obfrau im Petitionsausschuss für die Fraktion DIE LINKE, im Plenum des Deutschen Bundestages zum Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses "Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag - Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2015". Weiterlesen


Massenpetition sofort umsetzen - Hartz-IV-Sanktionen abschaffen

Persönliche schriftliche Erklärungen von Kerstin Kassner nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum Tagesordnungspunkt 26f: Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 289 zu Petitionen Drucksache 18/8092 In dieser Sammelübersicht sind die Eingaben betreffend das Arbeitslosengeld II... Weiterlesen


DIE LINKE fordert umfassendes Integrationskonzept

Rede von Kerstin Kassner, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, zum Antrag von Bündnis 90/ Die Grünen mit dem Titel "Integration ist gelebte Demokratie und stärkt den sozialen Zusammenhalt" (Drs.-Nr. 18/7651) in erster Lesung. Weiterlesen